Gestalten Sie Ihre Stadt mit

„Vielen Bürgerinnen und Bürgern reicht es oft nicht mehr aus, alle fünf Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen – insbesondere wenn es um Vorhaben in ihrer eigenen Stadt geht, die sie persönlich betreffen oder interessieren.“ Mit diesen Worten läutet Oberbürgermeisterin Henriette Reker die Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung ein.

Ab dem Frühjahr 2019 testet die Stadt Köln die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in zwei Pilotgremien: dem Ausschusses für Umwelt und Grün sowie der Bezirksvertretung Nippes. Darüber hinaus soll es jeweils ein Beteiligungsverfahren in den Themenbereichen Verkehr, Kultur, Stadtentwicklung und Sport geben.

Schlagen Sie eine Öffentlichkeitsbeteiligung vor

Kölnerinnen und Kölner können in der Pilotphase eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlagen, sofern sie zu den Themen gehört, über die die beiden Testgremien selbst beschließen. Hier finden Sie alle Themen des Ausschusses für Umwelt und Grün; die Bezirksvertretung Nippes entscheidet „in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht“.

Eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlagen können Sie zum Beispiel über das Mitwirkungsportal. Auf dieser Webseite gibt es außerdem Informationen zu allen Beteiligungsprojekten, Veranstaltungshinweise und weitere Möglichkeiten, sich zu beteiligen - zum Beispiel in den Sitzungen des Beirats für Öffentlichkeitsbeteiligung, der die WEiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Köln begleitet.

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung evaluiert die Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Wissenschaftler beobachten sowohl den Umfang der Beteiligung in Köln als auch den Umgang mit den Ergebnissen. Auch daran können Sie sich beteiligen, indem Sie im Mitmachportal an Umfragen teilnehmen.

Hintergrund: Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln

Am 12. Mai 2015 beschloss der Stadtrat, neue, moderne Beteiligungsformate zu entwickeln und erproben - von der Ideenschmiede in Stadtentwicklungsgebieten bis hin zum Bürgerhaushalt. Drei Jahre später, am 27. September 2018, beschloss der Rat die Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Durchführung der Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung.

Damit ist Köln, neben rund 30 kleineren Städten, die erste deutsche Millionenstadt. Die Erfahrungen anderer Kommunen dienten als Grundlage für einen eigens für Köln entwickelten, integrierten Ansatz einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung. Dementsprechend sind die Erkenntnisse aus der Pilotphase wichtig, um die tatsächliche Umsetzbarkeit beurteilen zu können.